Szenario-Übung 2029

Am Donnerstag, den 17.12.2020, von 15:00 bis 18:00 Uhr haben wir, die Hochschulgruppe für Außen- und Sicherheitspolitik Halle, in Zusammenarbeit mit der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) die „Szenario-Übung 2029“ durchgeführt.

Was wäre, wenn? Wie sieht unsere Welt in 8-10 Jahren aus? Diesen Fragen sind wir mit 15 Teilnehmenden der Szenario-Übung auf den Grund gegangen. Die für den diplomatischen Bereich ausgelegte Übung wurde von Alena Epifanova und Marina Solntseva von der DGAP geleitet. Gemeinsam begaben wir uns für 3 Stunden in das fiktive Jahr 2029, betrachtet und gespielt aus den Positionen der drei Staaten/Bündnisse: Vereinigten Staaten von Amerika, Russland und der Europäischen Union. Die Teilnehmenden wurden in diese drei Gruppe aufgeteilt - von da an waren Sie Diplomaten und Vertreter ihrer jeweiligen Staaten/Bündnisse.

Durch die sehr real ausgearbeiteten Einsatzpapiere, die die Situation in der Szenario Welt 2029 beschrieb und die Agenda des jeweiligen Landes darstellte, konnten die Teilnehmenden einen Einblick in das politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Geschehen des Jahres 2029 bekommen und auf diesen Informationen aufbauend, ihre Verhandlungstaktiken aufbauen. In gemeinsamen Strategieunterbrechungen konnten sich die Vertreter der Staaten/Organisation immer wieder gemeinsam besprechen und fragen: Was sind wir bereit aufzugeben, worüber könnte man reden und was ist für uns nicht verhandelbar? Durch diese sehr real simulierten Verhandlungen wurde nicht nur Geduld und Kompromissfähigkeit, sondern auch die Verhandlungskompetenz aller Teilnehmenden gestärkt.

Nachdem die Veranstaltung wie im Flug vorbei gewesen ist fiel das Feedback der Teilnehmenden sowie unserer Hochschulgruppe sehr positiv aus. Auch wenn alle übereinstimmten, dass durch das Online-Format die Übung ein wenig an Austausch und Verhandlungsmöglichkeiten zwischen den Parteien einbüßen musste, war der Output, ein verhandeltes Abkommen zwischen allen Parteien im fiktiven Jahr 2029, und der reale Erfahrungs- und Kompetenzgewinn im Jahr 2020 für alle Teilnehmenden ein Gewinn.

Wir bedanken uns hiermit nochmal herzlich bei allen Teilnehmenden und vor allem bei Alena Epifanova und Marina Solntseva für die Durchführung der sehr gelungenen Veranstaltung!

 

 

 

Autonome Waffensysteme - Wer oder was führt die Kriege der Zukunft?

 

Am Donnerstag, den 06.08.2020, um 17:30 veranstaltete die Hochschulgruppe für Außen- und Sicherheitspolitik Halle, gemeinsam mit Dr. Frank Sauer, ein Online-Seminar zum Thema Autonome Waffensysteme. Die für ca. 100 Minuten angesetzte Veranstaltung trug den Titel: "Autonome Waffensysteme: Wer oder was führt die Kriege der Zukunft?". Die Anmeldung zum Online-Seminar war bis einschließlich Donnerstag, den 06.08.2020 um 17:00 via E-Mail an halle@sicherheitspolitik.de möglich. Bis zum Beginn der Veranstaltung wurden 37 Anmeldungen bestätigt, von denen 35 bei der Veranstaltung anwesend waren. Der Referent bat im Vorhinein darum, die Veranstaltung nicht aufzuzeichnen und zu veröffentlichen, um sie erneut an anderer Stelle halten zu können. Daher wurde von einem wörtlichen Protokoll oder der Aufzeichnung abgesehen. Dr. Sauer forscht und publiziert zu Fragen der internationalen Politik, insbesondere internationaler Sicherheit an der Universität der Bundeswehr München.                                                                             

Nach einer kurzen Begrüßung und Einstimmung durch die örtliche Vorsitzende, Friederike Engelbrecht, startete die Veranstaltung in die erste Etappe, welche aus einem ca. 40-minütigen Vortrag von Dr. Sauer bestand. Dieser leitete das Thema zunächst durch eine nähere begriffliche und konzeptionelle Bestimmung des Phänomens autonomer Waffensysteme ein. Autonomie und Automatik in Waffensystemen wurden erläutert und es wurde festgestellt, dass die Übernahme von Funktionen durch Maschinen weder gänzlich neu noch per se problematisch ist, sondern vielmehr der Operationskontext und die Art der bekämpften Ziele entscheidend sind. Daraufhin wurden die Triebfedern hinter der Entwicklung hin zu mehr Autonomie in Waffensystemen, inklusive der sogenannten kritischen Funktionen der Zielauswahl und -bekämpfung, beleuchtet und die Beschleunigung von Abläufen als wesentlich herausgestellt und am sogenannten targeting cycle veranschaulicht. Im Mittelteil wurden die rechtlichen, ethischen und sicherheitspolitischen Implikationen unregulierter Waffensystemautonomie diskutiert. Abschließend wurde ein Blick auf den Stand nationaler und internationale Regulierungsbemühungen geworfen.

 

Auf dieses Input aufbauend, war nun der Zeitpunkt gekommen, um in eine ca. 60-minütige Q&A-Session zu starten. Unter der Moderation von Frederic Dutke, Vize-Vorsitzender der HSG Halle, wurde der Rest der Veranstaltungszeit durch vielerlei Fragen aus verschiedensten Perspektiven voll ausgeschöpft und alle Fragen konnten durch den Referenten, mit Möglichkeit zum Nachhaken, beantwortet werden sodass das Seminar gegen 19:15, nach kurzer Verabschiedung, ein rundes Ende fand.
Wir bedanken uns hiermit nochmal recht herzlich bei unserem Referenten Dr. Frank Sauer für sein Engagement und seine Zeit sowie für die zahlreichen Fragen der Teilnehmer*innen!

 

Der Weltraum als Austragungsort neuer Konflikte

 

 

Der Weltraum als Sphäre für Bedrohungen und Risiken der Sicherheit ist nicht gänzlich neu auf der sicherheitspolitischen Agenda. Bereits im Kalten Krieg kam der orbitalen Infrastruktur eine zivile und militärische Bedeutung zu. Sowohl die Kommunikation, das Ausspähen von Gegnern als auch das nukleare Frühwarnsystem waren stark abhängig von Satelliten-Systemen.

 

Zu diesem gegenwärtig hoch aktuellen, aber in der fachfremden Öffentlichkeit noch recht unbekannten Thema, hat die Hochschulgruppe für und Außen- und Sicherheitspolitik Halle ein Q&A mit dem Titel "Der Weltraum als Austragungsort neuer Konflikte?" organisiert. Als Experte konnte Torben Schütz, Associate Fellow für das Programm Sicherheit, Verteidigung und Rüstung der Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), akquiriert werden.

 

In seinem Eingangsstatement informierte Herr Schütz über die naturwissenschaftliche Verortung des Orbits sowie seine gegenwärtige wirtschaftliche und militärische Nutzung. Den Schwerpunkt setzte der Referent jedoch auf den Aspekt der Bedrohungen im Weltraum. Hierbei nahm er eine Unterteilung in aktive bzw. passive menschengemachte Bedrohungen sowie natürliche Bedrohungen, wie zum Beispiel Trümmerteile von alten, inaktiven Objekten im Orbit, vor. Besonders die aktive menschengemachte Bedrohungen sind nach der Expertise von Herr Schütz ein zukünftig relevantes Konfliktfeld und damit eine mögliche Quelle für nationale bzw. internationale Unsicherheit. Dabei teilte er die militärischen Bedrohungsarten in bodengebundene Waffen, Weltraumwaffen, Cyberangriffe und elektronische Kampführung ein. Insbesondere die bodengebundenen Anti-Satelliten-Waffen (ASAT) sind bereits von Staaten wie den USA, Israel und Russland erfolgreich getestet worden. Diese ASAT basieren zum gegenwärtigen Stand der Technik noch auf der Grundlage kinetischer Waffensysteme. Insgesamt sind sowohl zivilgenutzte Satelliten als auch militärische genutzte Systeme, durch die Möglichkeit sie von der Erde aus abzuschießen, äußerst verwundbar. 

 

Als einen weiteren interessanten Aspekt verdeutlichte Herr Schütz die Veränderung der Struktur der Akteure, die den Weltraum kommerziell und militärisch nutzen. Unter den staatlichen Beteiligten hat China seine Aktivitäten enorm gesteigert. Bei den nicht-staatlichen Institutionen gebe es eine generelle Zunahme der Zahl von Raketenstarts, was zu einer weiteren Zunahme der Komplexität der Sicherheitslage im Weltraum führe.

 

Einige Staaten, wie zum Beispiel Frankreich, China und die USA, haben sich mit dem deutlichen Ausbau der orbital gestützten Aktivitäten ihrer Streitkräfte und dem Ausarbeiten von Strategiepapieren für den Weltraum bereits positioniert. Dies verdeutlicht, wie diese Nationen bereits zukünftige sicherheitspolitische Interessen im Weltraum definieren bzw. deren Durchsetzung garantieren zu versuchen. Die NATO hat die Relevanz dieser neuen potenziellen Bedrohung für das Bündnissystem erkannt und den Weltraum als operationales Einsatzgebiet ausgewiesen. Dies wirft jedoch weitere Fragen auf wie zum Beispiel, ähnlich wie im Cyberraum, Unklarheit im Umgang mit der Beistandsverpflichtung (Artikel 5) besteht, da in beiden Einsatzgebieten keine territorialen Grenzen existieren und die Verursacher der Angriffe schwer zurückzuverfolgen sind. Ein weiteres Problemfeld, welches Herr Schütz aufzeigte, ist die Abwesenheit von Rüstungskontrollverträgen und Verträgen über die Entmilitarisierung des Weltraums - die wenigen und eher uneffektiven bereits existierenden Verträge stammen noch aus Zeiten des Kalten Krieges und sind für die technologischen Expansion in den Orbit nicht mehr  angemessen. Diese sollten mit dem Ziel der Entmilitarisierung des Weltraumes wieder auf die sicherheitspolitische Agenda der Entscheidungsträger gerückt werden.

 

Torben Schütz hat sowohl in seinem sehr umfassenden Vortrag als auch in der konstruktiven Diskussion mit den Veranstaltungsteilnehmern gezeigt, welche Risiken bereits heute innerhalb des Weltraums für unsere nationale bzw. internationale Sicherheit existieren. Mit der weiteren Integration der konventionellen Streitkräfte in das Weltall wird auch mit hoher Wahrscheinlichkeit die militärische Nutzung insgesamt steigen und damit auch in den verstärkten Fokus zukünftiger Konflikte rücken. Gerade die abschließende Diskussion und Möglichkeit Fragen an den Fachexperten zu stellen, wurde intensiv genutzt und von beiden Seiten sehr begrüßt.

 

Wir bedanken uns hiermit nochmal recht herzlich bei Torben Schütz und allen Teilnehmern für die gelungene Veranstaltung!

Kauft sich China die Welt? 

Die Investitionsmotive des angehenden Hegemonen nehmen weltweit zu – vom Ausbau der Neuen Seidenstraße über Investitionen in Afrika und der Ausbildung hoch qualifizierter Akademiker zeigt das Reich der Mitte in zahlreichen Bereichen starke Präsenz. Doch darüber, wie genau der Einfluss Xi Jinpings in der Welt realistisch einzuschätzen ist, diskutierten die drei Experten Prof. Dr. Helwig Schmidt-Glintzer, Prof. Dr. Ulrich Blum und LL.M.oec. Frank Zeugner unter der Moderation von Prof. Dr. Johannes Varwick Anfang Juni im Rahmen einer Veranstaltung der Hochschulgruppe für Außen- und Sicherheitspolitik der Universität Halle. 

 

Einstimmigkeit herrschte vor allem über die innere Instabilität des Landes, die durch die Ambivalenz zwischen urbanen und peripheren Regionen sichtbar wird. Variierende Wirtschaftsleistung und Lebensstandards innerhalb der Volksrepublik verdeutlichen die Heterogenität des Landes.  Geeint werde die Nation durch ihre “Urängste”, die laut den Experten als ein möglicher Erklärungsansatz für das aktuelle Aufstreben Chinas angesehen werden können. Hierbei handele es sich zum einen um die Angst vor dem Kontrollverlust durch externe Mächte, wie es bereits mehrmals in der Historie des Landes geschehen ist, beispielsweise im Rahmen des Opiumkrieges. Zum anderen sei die Angst vor Hunger zu nennen, welche das chinesische Volk gerade in Zeiten der Kulturrevolution erleben musste. Zuletzt sei als drittes die Angst, durch andere Staaten erniedrigt zu werden, zu erwähnen. Um die eigene Stärke der Welt präsentieren zu können, baue China auf Dominanz und Machtdemonstration sowie wirtschaftliches Wachstumsstreben. Sowohl die neue Seidenstraßen - Initiative als auch die Investitionen auf dem afrikanischen Kontinent dienen als Beispiel für die Investitionsmotive des aufstrebenden Hegemonen. Die an der neuen Seidenstraße liegenden Staaten profitieren, befinden sich aber zugleich in einer wachsenden chinesischen Abhängigkeit. Aufgrund dieser Wachstumsbestrebung Chinas ergebe sich daher eine weltweite sicherheitspolitische Bedrohung. Als weitere Gefahr wurden die zunehmenden Handelswege und der Gebrauch von Ressourcen auf dem afrikanischen Kontinent genannt, die China zunehmend als internationalen Akteur im Rahmen einer neoimperialistischen Weltordnung etabliere. Ebenfalls nicht zu unterschätzen sei das zunehmend vorhandene westliche Know-How im Land, das durch die Ausbildung junger Chinesen an ausländischen Universitäten importiert wird. Allein in den USA studieren circa 300.000 junge Chinesen, in Deutschland sind es circa 30.000, die nach ihrer Ausbildung mit dem erworbenen Wissen in ihre Heimat zurückkehren. 

 

Die Beispiele der Seidenstraße, Afrika und Akademikern zeigen das gesteigerte chinesische Engagement im internationalen Bereich und die damit einhergehende, nicht zu unterschätzende, Dominanz Chinas. Vor allem die finanzielle Verstrickung in weniger entwickelten Ländern gewährt Raum für chinesische Abhängigkeit. Die Frage “Kauft sich China die Welt?” war daher nicht vollkommen aus der Luft gegriffen und bedarf sicherlich mehr Diskussion und Dialog in der Zukunft.

 

Wir möchten uns hiermit nochmal recht herzlich bei allen Diskutanten für ihre Teilnahme an der Veranstaltung bedanken!

 

Theresa Landmann und Friederike Engelbrecht (Vorstand der HSG Halle)

Ist die Ukraine ein fragiler Staat?

Am 04. Dezember 2018 veranstaltete die Hochschulgruppe für Außen- und Sicherheitspolitik der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg ihre zweite Podiumsdiskussion. Die Durchführung erfolgte mit freundlicher Unterstützung von Dr. Michael Kolkmann. Im Rahmen der obligatorischen Vorlesung im Basismodul „Systemanalyse und Vergleichende Politikwissenschaft" sollte das Thema „Fragile Staaten“ am konkreten Beispiel der Ukraine thematisiert werden. Dr. Kolkmann stellte der HSG zu diesem Zweck eine Stunde seiner Vorlesungszeit zu Verfügung. Um das Thema auf einer breiteren fachlichen Ebene beleuchten zu können, hatte die HSG Dr. Jana Windwehr aus dem Fachbereich Internationale Beziehungen eingeladen an der Diskussion teilzunehmen. 

 

Die Veranstaltung gliederte sich in 3 Abschnitte. Zunächst gab Dr. Kolkmann den Studierenden eine fachliche Einführung in das Thema der fragilen Staatlichkeit. Im zweiten Teil präsentierte Felix Neumann von der HSG eine kurze Einführung in den Ukrainekonflikt, in der er neben einer geografischen Konfliktanalyse auch die grundlegende Entwicklung des Konflikts zusammenfasste. Anschließend leitete er in die Diskussion über, in welcher er den Part des Moderators übernahm. 

 

In der Diskussion wurden zunächst verschiedene theoretische Ansätze zur Analyse fragiler Staaten beleuchtet. Im Fokus standen dabei die diversen Indizes mit denen Staatlichkeit beurteilt werden kann. Beginnend mit dem „Fragile State Index“ wurden Vor- und Nachteile von den beiden Diskutanten herausgestellt. Thematisiert wurden darüber hinaus der Demokratieindex vom „The Economist“, der Bertelsmann Transformationsindex und der Freedom House Index. Die zeitlichen Veränderungen in einem Staat ließen sich am besten mit dem Bertelsmann Transformationsindex darstellen, so Herr Dr. Kolkmann.. Bei allen Indizes sei jedoch zu beachten, dass zwischen vielen der abgebildeten Politikbereichen eine Interdependenz bestünde, sodass die Veränderung in einem Bereich auch Einfluss auf die anderen hätte. 

 

Bei der Anwendung auf das konkrete Beispiel der Ukraine stellte Frau Dr. Windwehr fest, dass beispielsweiseder Demokratieindex des „The Economist“ die Konzentration von Medien bei wenigen Oligarchen vernachlässige. Insgesamt sei die Ukraine noch weit davon entfernt als ein „Failed State“ zu gelten. Dies zeigen auch die Indizes, bei denen die Ukraine meist im Mittelfeld zu finden ist. Wichtig sei es, die positive Entwicklung der letzten Jahre zu fördern. Diese Aufgabe sieht sie klar auf Seiten der Europäischen Union: „Die Frage um die Zukunft der Ukraine wird uns die nächsten 2-3 Jahre intensiv beschäftigen.“ 

 

Am Ende bekamen die Studierenden die Chance Fragen an die beiden Dozenten zu stellen. Eine Frage aus dem Publikum betraf die Möglichkeit des Beitritts der Ukraine zur Europäische Union. Frau Dr. Windwehr merkte hierzu an, dass die damit verbundenen Risiken für die EU wohl zu groß seien. Wenn, dann könne eine solche Eingliederung nur in enger Abstimmung mit Russland erfolgen. Herr Dr. Kolkmann sieht größeres Potential in Kooperationsmöglichkeiten außerhalb des Systems der EU. Hierbei nahm er Bezug auf die Vorstellung eines „Europas der unterschiedlichen Geschwindigkeiten“. 

 

Wir möchten uns hiermit nochmal recht herzlich bei allen Teilnehmern für die angeregte Diskussion bedanken.

Handelskrieg - Eine moderne Form des Kräftemessens?

Von Lewis Jeans, Harley-Davidson und J.K. Rowling

 

Am 04.06.2018 haben wir, die Initiative für Außen- und Sicherheitspolitik, an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) unsere erste Podiumsdiskussion veranstaltet. Nach wochenlangen Vorbereitungen und Überlegungen waren wir schließlich Gastgeber einer Diskussionsrunde zum Thema „Handelskrieg – eine moderne Form des Kräftemessens?“. Knapp 150 Gäste aus den Fachbereichen der Podiumsteilnehmer: Politikwissenschaften, Wirtschaftswissenschaften und Rechtswissenschaften, sowie allgemein Interessierte gaben der Veranstaltung ihren Rahmen. Eine kurze Begrüßung und Vorstellung unserer studentischen Gruppe bildete den Auftakt des Abends, bevor Dr. Christian Stock, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für internationale Beziehungen, im Rahmen der Moderation das Wort übernahm. Mit spannenden Eingangsstatements stellten sich unsere vier Podiumsteilnehmer vor:      

Prof. Dr. Martin Klein, Prof. Dr. Ingo Pies, Prof. Dr. Christin Tietje und Prof. Dr. Johannes Varwick. 

 

Aufgrund der enormen Aktualität des Themas und den konträren Meinungen und Aussagen, die in den Medien publiziert werden, versprachen wir uns eine spannende Diskussion. 

Durch ein alltagsnahes Beispiel, indem Angebots- und Nachfrageverhältnis anhand der J.K. Rowling Bücher erklärt wurde, überzeugte Herr Prof. Dr. Pies vom Lehrstuhl für Wirtschaftsethik direkt zu Beginn. Im Verlauf der Veranstaltung wurde das Thema des Abends sehr konträr diskutiert. Ist „Handelskrieg“ zu provokativ formuliert? Was bedeutet überhaupt Krieg? So waren sich alle Teilnehmer darin einig, dass es sich nicht um einen Krieg im ursprünglichen Sinne handelt, so wie es häufig in den Medien publiziert wird, sondern um eine heftige politische Auseinandersetzung mit strategischem Vorgehen, um eigene politische und wirtschaftliche Interessen zu verfolgen. Denn gerade dies ist der Kern der Thematik. Es geht lediglich um die Interessen dreier Mitspieler. Somit soll unteranderem die innere Sicherheit der USA gewährleistet bleiben und die hohen Exportüberschüsse mancher Länder, wie beispielsweise dem von Deutschland entgegengewirkt werden. 

Aber auch der sicherheitspolitische Aspekt konnte durch Herrn Prof. Dr. Varwick genauer beleuchtet werden, in dem er sich vor allem darauf bezog, dass eine von den USA geführte Welt besser ist, als eine von Russland und China geführte. 

Ein besonderer Fokus konnte durch Prof. Dr. Klein vom Lehrstuhl für internationale Wirtschaftsbeziehungen auf die Rolle Chinas gelegt werden. 

Prof. Dr. Tietje vom Lehrstuhl für Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Europarecht und Internationales Wirtschaftsrecht äußerte sich wie folgt zu der Bedeutsamkeit dieser Angelegenheit:„Es geht um Protektionismus. Das Thema ist aktuell und wird es immer sein.“ 

Die Diskussion zeichnete sich vor allem durch ihre Interdisziplinarität aus, wodurch interessante Ansätze von Denkweisen aus den ganz unterschiedlichen Fachbereichen unserer Podiumsteilnehmer vorgestellt wurden. Dies sorgte für eine durchweg kontrastreiche Diskussion verschiedenster Blickwinkel. 

Letztendlich kam man zu folgender Schlussfolgerung – die Vereinigten Staaten von Amerika handeln nicht grundlegen falsch, indem sie auf Importe, wie zum Beispiel auf Stahl aus Deutschland hohe Strafzölle von bis zu 25 Prozent erheben. Die Art und Weise wird jedoch nicht für sinnreich gehalten.

 

Nach einer etwa 60-minütigen, teils sehr hitzigen Diskussion innerhalb des Podiums, wurde es für die verbleibenden 30 Minuten interaktiv – und das Publikum hatte viele Fragen. Von allgemeinen Statements aus eigener Perspektive, bis hin zu konkreten Fragen über die Zukunft der multilateralen Welt, war alles vorhanden.

Einige Fragestellungen sorgten sowohl bei unseren Gästen als auch bei der Zuhörerschaft für leichtes Schmunzeln. So handelte die letzte Frage von Levis Jeansund Harley-Davidson - und ob Sanktionen der EU diese Produkte nun deutlich teurer werden lassen würden. Als neu gegründete Initiative für Außen- und Sicherheitspolitik der MLU sind wir sehr zufrieden und stolz auf die Gestaltung des Abends und die Diskussion. Dies liegt natürlich auch an der angeregten Teilnahme unserer Gäste, bei denen wir uns hiermit nochmal herzlichst bedanken möchten!